Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von spocoon

Einleitung

Durch die Registrierung und oder Anmeldung bei spocoon akzeptiert der Nutzer als Mitglied von spocoon (Nutzer) die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung von spocoon.

Unter den Top Level Domains www.spocoon.de, www.spocoon.com, www.spocoon.eu und den zugehörigen Subdomains stellt spocoon Online Services zur Verfügung. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und spocoon unabhängig davon, von welcher Website aus er sich registriert oder anmeldet.

Der Nutzer schließt den Vertrag zur Nutzung des Services von spocoon mit der , Dirk Wellmann und Johannes Moldan & , Sandweg 12, 97877 Wertheim (Germany). Weitere Kontaktdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum oder wenden Sie sich per Kontaktformular direkt an spocoon.

Die Nutzung der Services von spocoon setzt nicht zwingend die Volljährigkeit des Nutzers voraus.

Die nachfolgenden AGB können von jeder Seite des spocoon-Services aus abgerufen, heruntergeladen und gespeichert sowie ausgedruckt werden.

 

1 Vetragsgegenstand

1.1
Nach der Registrierung bietet spocoon dem Nutzer ausschließlich eine kostenlose Mitgliedschaft zur Nutzung an.

1.2
Jegliche Nutzung der angebotenen Services und Inhalte, mit Ausnahme der Inhalte der für die gesamte Plattform durch spocoon zur Verfügung gestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von spocoon. Für Bestimmungen zur weiterführenden Nutzung von Inhalten aus Sportblogs sind die Nutzer untereinander verantwortlich.

1.3
spocoon stellt Informationen und Daten Nutzern nur zur Verfügung sofern Sie nicht gegen geltendes Recht und/oder gegen diese AGB verstoßen. spocoon behält sich vor sämtliche rechtswidrige Inhalte ohne weitere Vorankündigung aus den Online Services von spocoon zu löschen oder gegebenenfalls zur Beweissicherung zu speichern und den deutschen Ermittlungsbehörden zu übergeben.

1.4
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100% Verfügbarkeit der Services von spocoon nicht zu realisieren ist.

1.5
Ausfälle durch Einwirkung höherer Gewalt (z.B. Stromausfälle oder Störungen in den öffentlichen Kommunikationsnetzen) sowie zur Durchführung von Wartungs-, Sicherheits und Kapazitätserweiterungen können die Verfügbarkeit einschränken. spocoon ist bestrebt eine möglichst konstante und verlässliche Verfügbarkeit zu gewährleisten.

1.6
spocoon bietet dem Nutzer nur eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen. Dafür stellt spocoon nur die technische und internetbasierte Software zur Verfügung. spocoon als Unternehmen beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation und Zusammenarbeit der Nutzer untereinander. Schließen die Nutzer auf den spocoon Websites Verträge untereinander, ist spocoon hieran nicht beteiligt und kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung der untereinander geschlossenen Verträge selbst verantwortlich. spocoon haftet nicht für Pflichtverletzungen aus den unter den Nutzern abgeschlossenen Verträgen.

1.7
Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in die Gruppe aufnehmen oder aus der Gruppe ausschließen.

 

2 Registrierung

2.1
Um die Services auf den spocoon Websites zu nutzen muss sich der Nutzer bei spocoon registrieren.

2.2
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben wahr und vollständig sind.

2.3
Der Nutzer darf keine Pseudonyme wohl aber Künstlernamen verwenden, sofern sie durch ein amtliches Dokument einwandfrei mit seiner Identität in Verbindung gebracht werden können. Beim berechtigten Zweifel an der Identität eines Nutzers behält sich spocoon vor den Zugang zu den spocoon Services für den Nutzer solange zu sperren bis der Nutzer seine Identität durch Beibringung eines amtlichen Dokuments zweifelsfrei nachgewiesen hat. Alternativ kann in Deutschland das Post-Ident-Verfahren genutzt werden. Die Kosten hierfür übernimmt der Nutzer.

2.4
Der Nutzer verpflichtet sich sein Passwort geheim zu halten und dieses auch nicht auf Seiten mit sogenannten 'Instant Launch' zu verwenden, solange diese Systeme nicht durch spocoon zertifiziert wurden. spocoon wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.6
spocoon kann technisch und mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den spocoon Websites angemeldeter Nutzer die tatsächlich die Person ist, die er vorgibt zu sein. Jeder Nutzer, insbesondere wenn er mit anderen Nutzern Geschäftskontakte unterhalten will, hat sich selbst von der Identität dieser Nutzer zu überzeugen. spocoon übernimmt keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

 

3 Pflichten des Nutzers

3.1
Der Nutzer ist verpflichtet,

3.1.1
ausschließlich wahrheitsgemäße und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme für jedwede Handlung auf den spocoon Websites zu verwenden.

3.1.2
nur solche Profilfotos seiner Person an spocoon zu übermitteln, welche ihn als Person einwandfrei erkennen lassen und nicht wesentlich älter als fünf Jahre sind. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den spocoon Websites erlaubt ist. Auf Profilfotos ist ausschließlich die Darstellung der eigenen Person allein erlaubt.

3.1.3
bei der Nutzung und zur Verfügung stellen von Informationen auf den spocoon Websites die anwendbaren Gesetze einzuhalten sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

1. beleidigende oder verleumderische Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwenden, unabhängig davon welche Person oder welches Unternehmen sie betreffen.
2. gesetzeswidrige, pornografische oder gegen Jugendschutz verstoßende Inhalte zu veröffentlichen, zu verwenden oder gesetzeswidrige, pornografische oder gegen den Jugendschutz verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu verbreiten.
3. andere Nutzer in einem nicht vertretbarem Maße zu belästigen (Bsp. Spam, vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG).
4. gesetzlich geschützte Inhalte oder Verfahren zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben ohne dazu berechtigt zu sein.
5. wettbewerbswidrige Handlungen durchzuführen oder zu fördern (Bsp. progressive Kundenwerbung).

3.1.4
die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn sie nicht konkret gegen bestehende Gesetze verstossen:

1. Versendung von Kettenbriefen,
2. Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
3. Durchführung, Bewerbung oder Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen oder jenen die diesen Maßnahmen ähneln,
4. anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

3.2
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

1. Verwendung von Mechanismen, Software und Scripts in Verbindung mit der Nutzung von spocoon-Websites,
2. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für den ordnungsgemäßen Betrieb der spocoon Websites erforderlich ist,
3. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten von den spocoon Websites oder Inhalten von anderen Nutzern,
4. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der durch spocoon betriebenen Websites zu beeinträchtigen insbesondere diese zu Überlasten.

 

4 Änderung der Services auf den von spocoon betriebenen Websites

4.1
spocoon behält sich vor, die auf den spocoon Websites angebotenen Services zu ändern oder ergänzende Dienste anzubieten sofern jene für den Nutzer zumutbar sind.

 

5 Beendigung des Nutzungsvertrags Rückzahlung von Entgelten

5.2
Der Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen kündigen. Zur Kündigung ist die Schriftform erforderlich und kann mit dem von jeder spocoon Website erreichbaren Kontaktformular versandt werden. Alternativ können Kündigungen auch mit der Post an , Dirk Wellmann und Johannes Moldan & , Sandweg 12, 97877 Wertheim (Germany) gerichtet werden. Bei der Kündigung sind Benutzername und die für die spocoon Websites genutzte E-Mail Adresse anzugeben. Diese Regelung lässt das Recht beider Parteien aus wichtigem Grund zu kündigen unberührt.

5.3
Für spocoon liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung vor allem dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände und der Abwägung der Interessen von spocoon und dem Nutzer nicht zumutbar ist. Dies trifft insbesondere auf folgende Ereignisse zu:

1. Nichteinhaltung von gesetzlichen Vorschriften durch den Nutzer.
2. Verstoß des Nutzers gegen diese AGB in Teilen oder im Ganzen.
3. Der Ruf der durch spocoon betriebenen Plattform wird durch die Präsenz des Nutzers wesentlich beeinträchtigt.
4. Der Nutzer wirbt oder stellt Informationen für Gemeinschaften oder deren Methoden oder deren Aktivitäten zur Verfügung, die von Behörden beobachtet werden.
5. Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
6. Der Nutzer ins Mitglied in einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft oder Sekte.

5.3
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann spocoon unabhängig von einer Kündigung auch folgende Maßnahmen gegen den Nutzer vollziehen:

1. Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat.
2. Insbesondere bei Sportblogs sperren und löschen oder speichern und gegebenenfalls Übergabe an die deutschen Ermittlungsbehörden.
3. Sperrung des Zugangs zu den Services der spocoon Websites.

 

6 Verantwortlich für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

6.1
spocoon übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern eingestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte externer Internetpräsenzen. spocoon gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einen solchen Zweck erfüllen könnten. Ferner haftet spocoon nicht für sämtliche Inhalte in den Sportblogs. Für die Sicherung der Inhalte von Sportblogs sind die Nutzer verantwortlich.

6.2
Sollte der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Nutzung des Angebots der spocoon Websites bemerken, kann er diese über das Kontaktformular dem Support melden.

 

7 Haftung

7.1
Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen spocoon und dessen Erfüllungsgehilfen, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur dann wenn eine wesentliche Kardinal- oder Vertragspflicht verletzt wurde. Ansprüche in diesem Fall sind auf den typisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.

7.2
Ansprüche wegen Körperschäden sowie Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

 

8 Freistellung

8.1
Der Nutzer stellt spocoon von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen spocoon wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den spocoon Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt spocoon ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen spocoon wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der spocoon Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle spocoon aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von spocoon bleiben unberührt.

8.2
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8.3
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer spocoon auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der spocoon Services durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch spocoon sofort einstellen.

 

9 Datenschutz

9.1
spocoon agiert nach aktuellen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Personenbezogene Daten werden durch spocoon ausschließlich für den registrierungspflichtigen Services der spocoon Websites genutzt. Jegliche weitere Nutzung ist ausgeschlossen. Weitere Informationen dazu finden Sie unter dem Link Datenschutzbestimmungen, welcher von jeder Website auf spocoon zu erreichen ist.

 

10 Rechte an Inhalten der spocoon Websites

10.1
Der Nutzer räumt mit dem Einstellen eines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein. spocoon ist somit berechtigt Beiträge jeglicher Art der Verwertung zuzuführen und dauerhaft in dem entsprechenden Forum der spocoon Website und auf Seiten von Kooperationspartnern vorzuhalten.

10.2
spocoon besitzt somit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von spocoon betriebenen Diskussionsforen. Die Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder der Inhalte in Medien gleich welcher Art bedarf der schriftlichen Genehmigung von spocoon. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der spocoon Websites bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

 

11 Schlussbestimmungen

11.1
spocoon kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto hinterlegt hat.

11.2
Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabsprachen bestehen nicht.

11.3
Eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nur durch eine Überarbeitung dieser Seite möglich und wird den Mitgliedern von spocoon 10 Tage vorab per E-Mail angekündigt. Änderungen die aufgrund von Gesetzesänderungen oder Gerichtsentscheid notwendig werden, sind von der 90 Tage Regelung nicht betroffen.

11.4
Dem Nutzer wird ein Widerspruchsrecht innerhalb von 30 Tagen nach Information über die Änderungen eingeräumt. Wird dieses Recht nicht ausgeübt, werden die geänderten Bedingungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist jedoch spätestens mit dem angegebenen Zeitpunkt Bestandteil des Vertrages.

11.5
Im Falle eines Widerspruches hat spocoon das Recht zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses innerhalb von 30 Tagen nach Zugang des Widerspruchs. Das Recht des Mitgliedes jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen bleibt hiervon unberührt.

11.6
Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und spocoon unterstehen ausschließlich deutschem Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

11.7
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Wertheim, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

11.8
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

11.9
Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.